Jetzt die Unterschriftenliste runterladen: Bürgerbegehren unterstützen

  • Veröffentlicht am: 5. Februar 2021 - 18:16

Kohlekraftwerk in H- Stöcken

Bild CC BY-SA 3.0 ChristianSchd auf commons.wikimedia.org

https://hannover-erneuerbar.de

GRÜNE UNTERSTÜTZEN BÜRGERBEGEHREN ZUM KOHLEAUSSTIEG

"Jeder Monat später kommt uns teuer zu stehen"

Der Stadtverband Hannover von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Einrichtung des Bürgerbegehrens durch die Initiative „Hannover erneuerbar“. Hierzu erklärt die Vorsitzende Greta Garlichs:

„Die GRÜNEN werden dieses Bürgerbegehren für konsequenten Klimaschutz aktiv unterstützen. Um das Pariser Klimaabkommen umzusetzen, ist mehr Mut erforderlich als Bund und Land ihn in ihrem „Kohlekompromiss“ zeigen. Jeder Monat, den wir mit den notwendigen Maßnahmen warten, kommt uns in der Zukunft deutlich teurer zu stehen als rechtzeitiges Handeln.“

Garlichs kündigte an, dass die Partei sich im Stadtrat für einen Beschluss stark machen werde, der dem Bürgerbegehren entspricht. Sollte hierüber unter den Mehrheitsfraktionen keine Einigkeit zu erzielen sein, werde die Partei darüber hinaus engagiert für einen Erfolg des Begehrens arbeiten.

Hintergrund

Der Verwaltungsausschuss des Stadtrats beschließt am 21.01.2021 über die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens „Hannover erneuerbar: Keine Kohle, kein Erdgas in unseren Kraftwerken!“ In dem Entwurf beantragen die Initiator*innen, dass die Landeshauptstadt als Mehrheitseignerin der enercity AG in der Satzung den Verzicht auf Kohleverstromung ab 2026 und auf Erdgas ab 2030 festlegt. Die hannoversche SPD hat dem gegenüber einen Antrag vorgelegt, der Gespräche zwischen Stadt und Energieversorger mit dem Ziel eines Ausstiegs „möglichst 2026“ vorschlägt, ohne diesen rechtsverbindlich festzuschreiben.